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Tätigkeitsbericht 2007/2008

Tätigkeitsbericht von Vorstand und Geschäftsführung

Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihrer Angehörigen in Bayern e.V. (LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.)

Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände
Orleansplatz 3, 81667 München
Zeitraum 15. November 2007 – 19. November 2008

 

Inhalt

 

Vorstand und Geschäftsführung 

Vorwort 

35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern 

Bundesverdienstkreuz Erster Klasse für den Vorstandsvorsitzenden 

Herrn Dr. Josef Pettinger

20-jähriges Dienstjubiläum unseres Geschäftsführers, Reinhard Kirchner 

Neuaufnahme von Verbänden 

Neuauflagen des Mitgliederverzeichnisses der LAG SELBSTHILFE 

Veranstaltungen 

Abendliche Gesprächsrunde 

Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Fachveranstaltung „Einführung eines Gesamtplanes“

ConSozial 2007 und 2008

Landesgesundheitsrat

Patientennetzwerk Bayern

Selbsthilfeförderung durch die Krankenkassen

Soziales Netz Bayern

Forum Soziales Bayern der Bayerischen Staatministerin Frau Christa Stewens

Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen

Bürgergutachten

Projekt Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung Bayern

Projekt Integration Taubblinder Menschen in Bayern

Arbeitskreise der LAG SELBSTHILFE

Verein zur Förderung der LAG SELBSTHILFE

Mitgliedschaft und Mitarbeit in anderen Organisationen

Mitarbeit in Gremien

Vorstands- und Verbandsarbeit

Zusammenarbeit mit der BAG SELBSTHILFE e. V.

Verteilung von Fördermitteln des Freistaates Bayern

Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände    

Informationen der LAG SELBSTHILFE     

Ausblick                              

 

 

Vorstand und Geschäftsführung

Vorstand:

Dr. Josef Pettinger, Vorsitzender
Helga Jäniche, Stellvertretende Vorsitzende
Peter Klingensteiner, Schatzmeister 
Brigitta Stuber, Schriftführerin

Weitere Vorstandsmitglieder
Anne Hirschmann
Monika Müller
Christian Seuß

Geschäftsführung:
Reinhard Kirchner, Geschäftsführer

Geschäftsstelle :

Referentinnen:
Nicole Lassal
Susanne Ulrich

Sekretariat
Roswitha Gailer
Hülya Naimen

Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern

Ute Strittmatter, Leitung
Tanja Miedl, Fachreferentin

Fachdienst Integration Taubblinder Menschen (ITM)

Christine Meyer, Leitung
Britta Achterkamp, Sachbearbeitung

Vorwort

Bei der letzten Mitgliederversammlung konnte die LAG SELBSTHILFE ihren 100. Mitgliedsverband aufnehmen. Die große Zahl der Mitgliedsverbände und auch die zunehmende Einbindung der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE in die sozialpolitischen Gremien des Freistaates Bayern zeigen, dass die originäre Selbsthilfe für die Bayerische Sozialpolitik einen hohen Stellenwert genießt.

Diese Entwicklung konnte aber auch nur deshalb erreicht werden, da uns das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung seit Jahren in einer Größenordnung verlässlich institutionell fördert, wie es in keinem anderen Bundesland der Fall ist.

Die von der LAG SELBSTHILFE geforderte Beteiligung und Einbeziehung in alle wichtigen Gremien der Sozialpolitik erfordert auf der anderen Seite einen erhöhten personellen Einsatz der ehrenamtlichen Helfer und hauptamtlichen Mitarbeiter der LAG SELBSTHILFE.

Seit Beginn des Jahres 2008 konnten wir den Stellenplan in der Geschäftsstelle leicht ausweiten und auch das Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung konnte eine weitere 1/3-Stelle mit einer hauptamtlichen schwerbehinderten Mitarbeiterin besetzen.

Hierfür gilt es an dieser Stelle in erster Linie der Bayerischen Sozialministerin für Arbeit und Sozialordnung, Frau Christa Stewens, und insbesondere der Abteilung IV des Bayerischen Sozialministeriums, herzlich zu danken.

Im Berichtszeitraum sind auch noch zwei wichtige persönliche Ereignisse zu erwähnen:

  • Der Vorsitzende Dr. Josef Pettinger erhielt für seine engagierte Tätigkeit und seinen Einsatz für Menschen mit Behinderung von der Bayerischen Staatsministerin, Frau Christa Stewens, in Vertretung des Bundespräsidenten, das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse verliehen.
  • Der Geschäftsführer der LAG hat in diesem Jahr sein 20-jähriges Dienstjubiläum gefeiert und der Vorsitzende hat dies in einer Laudatio besonders gewürdigt.

Die zahlreichen Fachveranstaltungen, die Großveranstaltung zum Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung für Menschen mit Behinderung, die Teilnahme an der ConSozial, die Aufarbeitung von wichtigen Themen in den Arbeitskreisen und nicht zuletzt die Stellungnahmen zu neuen gesetzlichen Verordnungen und Regelungen in Bayern zeigen das weite Spektrum der Arbeit und Tätigkeit in der LAG SELBSTHILFE auf.

Nach Ablauf des dreijährigen Pilotprojektes „Integration Taubblinder Menschen“ hat sich die LAG SELBSTHILFE darum bemüht, das unter ihrer Trägerschaft stehende Projekt in einen überregionalen Fachdienst der offenen Behindertenarbeit überzuführen. Auch hier ist es mit Unterstützung des Bayerischen StMAS und dem Verband der Bayerischen Bezirke nach langjährigen Verhandlungen gelungen, das Projekt nun in Form eines unbefristeten Dienstes weiterzuführen.

Der vorliegende Tätigkeitsbericht gibt wiederum nur eine kompakte Zusammenstellung der Aktivitäten der LAG SELBSTHILFE wieder. Weiterführende Informationen und aktuelle Themen finden Sie nach wie vor in den regelmäßig erscheinenden LAG-Informationen sowie im Internet unter: www.lag-selbsthilfe-bayern.de.

Tätigkeitsbericht

35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern

Bei der 35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern war das Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände in München fast zu klein: dicht gedrängt verfolgten die Vertreter der Mitgliedsverbände und Gäste aus ganz Bayern die Veranstaltung.

35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern
35 Jahrfeier der LAG SELBSTHILFE Bayern

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden forderte der Geschäftsführer, Herr Reinhard Kirchner, in seinem Festvortrag zum „Selbstverständnis und Struktur!“ der LAG SELBSTHILFE als Dachorganisation, dass die behinderten und chronisch kranken Menschen an allen sie betreffenden Entscheidungen von Politik und Verwaltung beteiligt werden müssen. Diese Beteiligung kann nur unmittelbar durch die Struktur der Selbsthilfeverbände erfolgen, andere Organisationen haben kein Vertretungsmandat erhalten.

Vertreter der Mitgliedsverbände der LAG SELBSTHILFE,

  • Frau Dr. Nicosia Nieß (Autismus Bayern e.V.),
  • Herr Franz Hermann (Bayerischer Cochlear Implant Verband e. V.),
  • Herr Karl-Heinz Möhrmann (Landesverband Bayern e. V. der Angehörigen psychisch Kranker),

führten in kurzen Statements aus, dass die LAG SELBSTHILFE für ihre Mitgliedsorganisationen zur Durchsetzung ihrer Interessen unentbehrlich ist.

Sie ist außerdem eine unverzichtbare Plattform für den Informationsaustausch der Verbände untereinander und bietet die Möglichkeit, gemeinsame Themen zu erarbeiten und in die politische Diskussion einzubringen.

Die Vertreter der Parteien im Bayerischen Landtag sowie des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung:

  • Franz Maget, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion,
  • Joachim Unterländer, Sozialpolitischer Sprecher CSU-Landtagsfraktion,
  • Renate Ackermann, Sozialpolitische Sprecherin Bündnis 90/DIE GRÜNEN,
  • Ministerialdirigent Burkard Rappl, StMAS

brachten in ihren Diskussionsbeiträgen zum Ausdruck, wie wichtig die Arbeit der LAG SELBSTHILFE mit ihren Mitgliedsorganisationen für die parlamentarische Arbeit sowie die politischen Gremien seien.

Bundesverdienstkreuz Erster Klasse für den Vorstandsvorsitzenden
Herrn Dr. Josef Pettinger

Bundesverdienstkreuz Erster Klasse für den Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Josef Pettinger
Bundesverdienstkreuz Erster Klasse für den Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Josef Pettinger

Als Anerkennung für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit, insbesondere auch im Dienste der LAG SELBSTHILFE, wurde dem Vorsitzenden der LAG SELBSTHILFE Bayern e. V., Herrn Dr. Josef Pettinger, das Verdienstkreuz Erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Bayerische Staatsministerin, Frau Christa Stewens, hat im Rahmen einer Feierstunde dem Vorsitzenden diese hohe Auszeichnung überreicht.

20-jähriges Dienstjubiläum unseres Geschäftsführers, Reinhard Kirchner

20-jähriges Dienstjubiläum unseres Geschäftsführers, Reinhard Kirchner
20-jähriges Dienstjubiläum unseres Geschäftsführers, Reinhard Kirchner

Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE, Herr Reinhard Kirchner, feierte im Januar 2008 sein 20-jähriges Dienstjubiläum.

Der Vorsitzende der LAG SELBSTHILFE, Herr Dr. Josef Pettinger, dankte Herrn Kirchner auch im Namen der Mitgliedsverbände für seinen „unermüdlichen Einsatz und seine Fachkompetenz für die Sache der Menschen mit Behinderung und chronischen Krankheiten.

Er scheut sich nicht auch unbequeme Themen anzupacken und sie bei den zuständigen Politikern und Ministerien oder Ausschüssen anzusprechen und weiterzuverfolgen … Der wesentliche Einsatz für seine Arbeit, …. , ist ihm immer die demokratische Legimitation durch die Mitliedsverbände, d.h. durch die betroffenen Menschen selbst!!!“ (Laudatio: Herr Dr. Josef Pettinger, Vorsitzender des Vorstandes)

Neuaufnahme von Verbänden

Bei der Mitgliederversammlung der LAG SELBSTHILFE am 14. November 2007 wurden zwei neue Mitgliedsverbände aufgenommen:

  • Deutsche Selbsthilfe angeborene Immundefekte e. V. (D.S.A.I.)
  • Netzwerk Hypophysen- und Nebennierenerkrankungen e. V.

Damit ist die Zahl der Mitgliedsverbände auf 100 angewachsen.

Neuauflage des Mitgliederverzeichnisses der LAG SELBSTHILFE

Die im Jahr 2007 mit neuem Layout neu aufgelegte Mitgliederbroschüre der LAG SELBSTHILFE war binnen kürzester Zeit vergriffen.

Daher war eine erneute Neuauflage mit nunmehr 100 Mitgliedsverbänden und den aktualisierten Kontaktadressen unserer Mitgliedsverbände unumgänglich. „Mitgliedsverbände - Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und ihrer Angehörigen“ enthält die Kurzdarstellungen aller unserer 100 landesweit tätigen Behindertenselbsthilfeorganisationen mit deren Kontaktadressen.

Veranstaltungen

Fachtagung: Integration von chronisch kranken und behinderten Menschen:
(K)Ein Thema?

Fachtagung: Integration von chronisch kranken und behinderten Menschen: (K)Ein Thema?
Fachtagung: Integration von chronisch kranken und behinderten Menschen: (K)Ein Thema?

Unserer Einladung zur Fachtagung am 22. April 2008 waren über 80 Vertreter unsere Mitgliedsverbände sowie interessierte Gäste gefolgt. Anhand von Beispielen und Impulsreferaten von Vertretern unserer Mitgliedsverbände wurde aufgezeigt, dass in der Schule, auf dem Arbeitsmarkt und bei der Integration in die Gesellschaft chronisch kranke und behinderte Menschen nach wie vor auf Probleme und Barrieren stoßen. Die Referenten machten unmissverständlich auf die Defizite bei gesetzlichen Regelungen gerade im Bereich Integration in die Schule sowie ins Arbeitsleben deutlich. Die Teilnehmer der anschließenden Podiumsdiskussion:

  • Joachim Wahnschaffe (MdL) SPD,
  • Reserl Sem (MdL) CSU,
  • Renate Ackermann (MdL) Bündnis 90/DIE GRÜNEN,
  • Willi Johannes Kainz, Sozialministerium,
  • Erich Weigl, Kultusministerium

sowie die ca. 80 Teilnehmer unserer Veranstaltung waren sichtlich von der Vielfältigkeit der angesprochenen Schwerpunkte und Probleme der Mitgliedsverbände der LAG SELBSTHILFE bei der Integration beeindruckt.

Bei der anschließenden Diskussion mit dem Plenum wurde deutlich, dass die Integration von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung noch immer am Anfang steht und in vielen Bereichen vorangetrieben werden muss, damit die gleichberechtigte Teilhabe chronisch kranker und behinderter Menschen in möglichst allen Bereichen unserer Gesellschaft verwirklicht wird.

Abendliche Gesprächsrunde zum Thema „Was bringt die neue Zuständigkeit der Bayerischen Bezirke bei der ambulanten Eingliederungshilfe für Menschen mit einer chronischen Krankheit und Behinderung“ am 20. Dezember 2007

Durch die Übertragung der Zuständigkeit für die ambulante Eingliederungshilfe auf die Bezirke ab dem 01.01.2008 waren viele Fragen und Ängste bei den betroffenen behinderten Menschen aufgekommen. Der Sozialreferent des Verbandes der Bayerischen Bezirke, Herr Reinhold Frank, versuchte bei der abendlichen Gesprächsrunde der LAG SELBSTHILFE die Vorteile der Zusammenlegung der Zuständigkeit bei der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe aufzuzeigen und warb um Vertrauen bei den betroffenen Menschen.

Die Bayerischen Bezirke erwarten sich dadurch eine Konzentrierung der Aufgabegebiete und eine Entbürokratisierung sowie maßgeschneiderte Lösungen beim Übergang von der ambulanten zur stationären Leistung und umgekehrt dadurch, dass nun für die ambulante und stationäre Eingliederungshilfe nur noch ein Kostenträger zuständig sei. Die Teilnehmer der Veranstaltung äußerten während der Diskussion Ängste dahingehend, dass die gewachsenen Verbindungen und persönlichen Kontakte mit den kommunalen Verwaltungsbehörden nun abbrechen und bei einer persönlichen Kontaktaufnahme mit dem neuen zuständigen Verwaltungsbeamten weitere Entfernungen, höhere Fahrtkosten und größere Zeitaufwendungen in Kauf genommen werden müssen.

Der Geschäftführer der LAG SELBSTHILFE, Herr Reinhard Kirchner, machte deutlich, dass die LAG SELBSTHILFE mit ihren 100 landesweit tätigen Organisationen die weitere Entwicklung kritisch aber konstruktiv verfolgen wird.

Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Herr Benker in Vertretung des OB mit Gebärdernspachdolmetscherin
Herr Benker in Vertretung des OB mit Gebärdernspachdolmetscherin
Frau Kappl (Modeatorin BR) mit Fr. v. Pappenheim
Frau Kappl (Modeatorin BR) mit Fr. v. Pappenheim
Interessierte Teilnehmer
Interessierte Teilnehmer
Politikerrunde: von links - Schopper (Grüne), Unterländer (CSU), Sonnenholzer (SPD), Utz (BBA München) und Moderator: Kirchner
Politikerrunde: von links - Schopper (Grüne), Unterländer (CSU), Sonnenholzer (SPD), Utz (BBA München) und Moderator: Kirchner
großes Interesse
großes Interesse
Maltisch
Maltisch
Projekt ITM: Frau Meyer mit Herrn Kupka
Projekt ITM: Frau Meyer mit Herrn Kupka
Klaus Kreuzeder
Klaus Kreuzeder
Am Stand der LAG SELBSTHILFE
Am Stand der LAG SELBSTHILFE
Stand der LAG mit dem Vorsitzenden Dr. Pettinger und Frau Ulrich
Stand der LAG mit dem Vorsitzenden Dr. Pettinger und Frau Ulrich
Frau Lassal - Organisatorin der LAG SELBSTHILFE
Frau Lassal - Organisatorin der LAG SELBSTHILFE
Kirchner im Gespräch mit der Stottererselbsthilfe
Kirchner im Gespräch mit der Stottererselbsthilfe

Traditionell führte die LAG SELBSHILFE Bayern e. V. auch in diesem Jahr zusammen mit den örtlichen Selbsthilfegruppen und Initiativen den Euroweiten Protesttag auf dem Münchner Marienplatz durch, diesmal unter dem Motto: „Fünf Jahre Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz: Probezeit vorbei! Gleichstellung sofort und überall umsetzen!“

Auch Dank des guten Wetters waren zahlreiche Besucher auf dem Marienplatz anwesend, das Medieninteresse war enorm. Es ist uns gelungen, der Öffentlichkeit und den Medien zu verdeutlichen, dass Menschen mit einer chronischen Erkrankung und Behinderung nach wie vor in unserer Gesellschaft benachteiligt sind, wenn sie nicht auf eine barrierefreie Umwelt treffen.

Das novellierte Gleichstellungsgesetz muss endlich Wirkung zeigen und für chronisch kranke und behinderte Menschen spürbare Verbesserung im Bereich barrierefreie öffentliche Verkehrsmittel, barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden und bei den notwendigen optischen, visuellen und akustischen Hilfsmittel für sehbehinderte, blinde und gehörlose Menschen im öffentlichen Leben bringen.

Fachveranstaltung „Einführung eines Gesamtplanes des Verbandes der Bayerischen Bezirke zur Koordination von Leistungen für Menschen mit Behinderungen“ am 2. Juli 2008

Der Gastreferent, Herr Reiner Ulbricht, Landesfachreferent Behindertenhilfe des PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverbandes, informierte die anwesenden Teilnehmer über den aktuellen Entwicklungsstand eines neu zu schaffenden Gesamtplanverfahrens. Bei der Diskussion um Veränderungs- und Anpassungsanforderungen wurde deutlich, dass insbesondere darauf geachtet werden muss, dass eine Transparenz zwischen den gewährten Leistungen und dem zugrunde gelegten Bedarf geschaffen wird.

ConSozial 2007 und 2008

Die Beteiligung der LAG und BAG SELBSTHILFE sowie ihrer Mitgliedsorganisationen auf der ConSozial 2007 in Nürnberg wurde mit großer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen. Die Bayerische Sozialministerin, Christa Stewens, brachte in ihrer Eröffnungsrede auf dem Kongress der ConSozial ihre Freude über die Beteiligung der Selbsthilfe zum Ausdruck und wies auf die Bedeutung unserer Organisationen in der Gesundheits- und Sozialpolitik in Bayern hin.

Auch für das Jahr 2008 konnte durch die Vermittlung des Bayerischen Sozialministeriums wieder ein Sponsor gefunden werden, der die Präsenz der LAG’en und BAG SELBSTHILFE und ihrer Mitgliedsorganisationen auf einer gemeinsamen Plattform bei der ConSozial 2008 vom 5. bis 6. November in Nürnberg ermöglichte.

Kirchner - Frau Ministerin - Probst
Kirchner - Frau Ministerin - Probst
Sozialministerin Christa Stewens
Sozialministerin Christa Stewens
ITM - LAGH und Netzwerkfrau
ITM - LAGH und Netzwerkfrau
BAG (GF) und Team LAGH
BAG (GF) und Team LAGH

Landesgesundheitsrat

Bei der Neuordnung der Sitzverteilung im Bayerischen Landesgesundheitsrat wurde die LAG SELBSTHILFE von den politischen Verantwortlichen schlichtweg vergessen. Sicherlich auch aufgrund der massiven Kritik der LAG SELSBTHILFE im Bündnis mit ihren Mitgliedsverbänden, wurde uns zugesichert, dass fraktionsübergreifend unser Anliegen auf eine eigenständige Vertretung in diesem Gremium unterstützt und das Gesetz vom Landesgesundheitsrat geändert wird.

In der Zwischenzeit nimmt der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE an den Sitzungen des Landesgesundheitsrates als außerordentliches Mitglied teil, und konnte in diesem Gremium die Struktur der originären Selbsthilfeorganisationen und ihre Dachorganisation der LAG SELBSTHILFE Bayern e. V. in Bayern verdeutlichen.

Patientennetzwerk Bayern

Die LAG SELBSTHILFE ist nach SGB V § 140 F in den Ausschüssen von Ärzten und Krankenkassen mit Vertretern beteiligt und hat zu diesem Zweck in Bayern ein Patientennetzwerk mit den anderen maßgeblichen Organisationen gegründet. Zur Schulung der Patientenvertreter in den Ausschüssen hat die LAG SELBSTHILFE Bayern als Mitglied des Patientennetzwerkes Bayern am 19. Januar 2008 eine Fortbildung in ihrer Geschäftsstelle durchgeführt.

Selbsthilfeförderung durch die Krankenkassen

Nach § 20 SGB V sind die Krankenkassen zur Förderung der Selbsthilfe verpflichtet. Das Verfahren wurde zum Förderjahr 2008 modifiziert und teilweise neu geregelt. Die LAG SELBSTHILFE hat zu dem neuen Verfahren die Mitgliedsverbände zu einer Informationsveranstaltung am 19. Februar 2008 eingeladen, zu der zahlreiche Vertreter unserer Landesverbände erschienen sind.

Auf Landesebene werden Landesorganisationen der Selbsthilfe gefördert. Bei der Vergabe der Mittel ist auch die LAG SELBSTHILFE beratend beteiligt worden. Weitere Mitglieder in diesem Ausschuss sind der Paritätische Wohlfahrtsverband Bayern sowie die Koordinierungsstelle der Bayerischen Suchthilfe. Einige unserer Landesverbände waren enttäuscht, da sie nicht die von ihnen beantragten Mittel erhalten haben. Die Entscheidung über die Höhe der Fördersumme obliegt allein der Kompetenz der Krankenkassen.

Auf kommunaler Ebene wurde die Verteilung der Mittel der Krankenkassen für die örtlichen Selbsthilfegruppen organisatorisch an die Kontaktstellen der Selbsthilfeunterstützung angesiedelt. Die LAG SELBSTHILFE Bayern wurde nicht unmittelbar im Vorfeld bei der Organisation der Förderung auf kommunaler Ebene miteinbezogen, obwohl in den Richtlinien die Einbeziehung aller maßgeblichen Vertreter der Selbsthilfeorganisationen gefordert war.

Bei den zwölf gebildeten „Runden Tischen“ in Bayern, konnten nun die örtlichen Selbsthilfegruppen ihre Anträge einreichen, auch hier wurden Vertreter der Selbsthilfe bei den Vergabesitzungen beratend hinzugezogen. Die LAG SELBSTHILFE konnte für alle zwölf Runden Tische Vertreter aus den Mitgliedsorganisationen benennen. Die Selbsthilfekontaktstellen hatten in eigenständigen Verhandlungen mit den Krankenkassen für den Ausbau der Durchführung der Koordination und Organisation dieser Runden Tische Mittel aus der Krankenkassenförderung nach § 20 SGB V erhalten. Sowohl auf der kommunalen Ebene als auch auf der Landesebene zeigte sich in diesem Zusammenhang, dass insbesondere die Struktur der LAG SELBSTHILFE guten Zugang zu den Selbsthilfegruppen Vorort und den Landesorganisationen hat und über kompetente Kenntnisse über die Arbeit der Selbsthilfe in Bayern verfügt.

Soziales Netz Bayern

Die LAG SELBSTHILFE Bayern ist Mitglied im Sozialen Netz Bayern, einem Zusammenschluss von Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden für den Erhalt und Ausbau des Sozialstaates. Unter dem Titel „Mehr Bildung, bessere Arbeit, weniger Armut“ wurde am 18.04.2008 eine große Veranstaltung durchgeführt, die in den Medien große Aufmerksamkeit erzielte. Mehrere Fernsehsender, Rundfunkstationen und die schreibende Presse berichteten von dem Ereignis.

Die LAG SELBSTHILFE ist ständiges Mitglied in der Planungsgruppe des Sozialen Netz Bayerns und hat durch ihre Mitarbeit wesentlich zum Erfolg dieser Veranstaltung beigetragen. Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE konnte dabei auf die besondere Situation und die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung aufmerksam machen.

Forum Soziales Bayern der Bayerischen Staatsministerin Frau Christa Stewens

Das von der Bayerischen Sozialministerin, Christa Stewens, am 1. Februar 2005 ins Leben gerufene Forum, hat auch im Jahr 2007/2008 die Arbeit fortgesetzt. Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE ist in der Arbeitsgruppe I „Grundsatzfragen“ vertreten.

Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen

Die LAG SELBSTHILFE war im Zusammenhang mit ihren Mitgliedsorganisationen in den Gesetzgebungsprozess zu folgenden Gesetzesinitiativen der Bayerischen Staatsregierung miteingebunden:

  1. Bayerisches Pflegequalitätsgesestz (Nachfolger des Heimgesetzes)

Die LAG SELBSTHILFE hat eine Stellungnahme zum Gesetz abgegeben und der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE war zuletzt am 17.04.2008 als Experte bei der Behandlung des Gesetzentwurfes im Sozialpolitischen Ausschuss des Bayerischen Landtages eingeladen.

  1. Bayerisches Gesetz zur Gleichstellung Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung und zur Änderung anderer Gesetze

Nachdem das Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz zunächst bis zum 31.07.2008 befristet war, wurde eine neue Auflage notwendig. Die LAG SELBSTHILFE hat in einigen Sitzungen sowohl mit dem Sozialministerium als auch mit den Mitgliedsverbänden untereinander Änderungsvorschläge zum Behindertengleichstellungsgesetz diskutiert und in einer Stellungnahme eingebracht. Das neue leicht veränderte Gesetz ist nunmehr unbefristet am 1. August 2008 in Kraft getreten.

Bürgergutachten

Unser Bayern – Chance für alle

Die LAG SELBSTHILFE Bayern wirkte am vom Bayerischen Ministerpräsidenten, Dr. Günther Beckstein, initiierten Bürgergutachten zum Thema „Unser Bayern – Chance für alle“ mit, bei dem Menschen aus allen Landesteilen zu verschiedenen Themen der bayerischen Politik konkrete Vorschläge und Impulse erarbeiteten. Die LAG SELBSTHILFE war beim Themenschwerpunkt „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ mit eingebunden und hat an insgesamt acht Veranstaltungen mit Impulsreferaten die Probleme und Sichtweisen chronisch kranker und behinderter Menschen in die Diskussion eingebracht. Am 4. Juni 2008 wurde der fertig gestellte Bericht dem Bayerischen Ministerpräsidenten im Beisein der am Bürgergutachten beteiligten Bürger und Referenten übergeben.

Projekt Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung Bayern

Das unter der Trägerschaft der LAG SELBSTHILFE Bayern stehende Netzwerk konnte nach mehrjähriger Vorarbeit im November 2007 eine gynäkologische Ambulanz für Frauen mit Behinderung bei den Amper-Kliniken in Dachau eröffnen. Die Räume dieses Modellprojektes sind auf die speziellen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen mit Behinderung eingerichtet. Die LAG SELBSTHILFE hat sich bereit erklärt, die Trägerschaft für diese Räume zu übernehmen und auch die verwaltungsmäßigen Aufgaben abzuwickeln.

Außerdem hat das Netzwerk anlässlich des Weltfrauentages eine Veranstaltung zum Thema: „Ist das Ihr Kind? Die doppelte Diskriminierung behinderter Frauen durchgeführt“, welches auf die besondere Situation von behinderten Müttern aufmerksam machen sollte.

Der Tätigkeitsbericht des Netzwerkes liegt als Anlage bei.

Projekt Integration Taubblinder Menschen in Bayern

Das unter der Trägerschaft der LAG SELBSTHILFE stehende Projekt Integration Taubblinder Menschen läuft nach drei Jahren erfolgreicher Arbeit in diesem Jahr aus. Um das Projekt in einen überregionalen Dienst der Behindertenarbeit mit Dauerfinanzierung zu überführen, waren aufwendige und schwierige Verhandlungen mit dem StMAS und den Bayerischen Bezirken notwendig.

Wir hoffen, dass die in den letzten drei Jahren erfolgten Weichenstellungen für die Verbesserung der Situation von taubblinden Menschen in Zukunft fortgeführt werden kann.

Arbeitskreise der LAG SELBSTHILFE

Um aktuelle Themen aufzugreifen oder verbandsinterne Aufgaben zu behandeln, werden in der LAG SELBSTHILFE Arbeitskreise gebildet, die als von der Mitgliederversammlung autorisierte Gremien für die inhaltliche Arbeit gelten.

Alte Menschen mit Behinderung und chronischer Krankheit in Bayern

Der Arbeitskreis hat sich mit der Planung für eine zweite Fachveranstaltung beschäftigt. Schwerpunkt der Veranstaltung soll diesmal sein, wie Selbsthilfe die Leistungserbringer unterstützen kann, um die Qualität der Betreuung von alten Menschen mit Behinderung zu verbessern.

Integration

Die Hauptaufgabe des Arbeitskreises Integration war die Vorbereitung der Fachtagung zum Thema, die mit großem Erfolg im April 2008 durchgeführt wurde. Der Arbeitskreis will sich nun im Anschluss mit dem Thema „Inklusion“ beschäftigen.

Aktionsbündnis 5. Mai

Zur Vorbereitung der Veranstaltung zum Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen, beruft die LAG SELBSTHILFE traditionell einen Arbeitskreis, bei dem alle am Aktionstag beteiligten Gruppen und Initiativen mitwirken können.

Geschäftsführerkonferenz

Die hauptamtlichen Geschäftsführer der Mitgliedsverbände der LAG SELBSTHILFE treffen sich im Turnus zum Erfahrungsaustausch über aktuelle verbandspolitische Themen.

Verein zur Förderung der LAG SELBSTHILFE

Auch diesmal hat der Förderverein der LAG SELBSTHILFE wieder erheblich dazu beigetragen, dass die erforderlichen Eigenmittel für die Bewilligung des Gesamtzuschusses durch das Bayerische StMAS aufgebracht werden konnten. Frau Doris Schmölz, der Vorsitzenden des Vereins, gilt unser besonderer Dank für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Akquirierung von Spendern für unseren Förderverein.

Mitgliedschaft und Mitarbeit in anderen Organisationen

Verein Arbeitsstelle Frühförderung e. V.

Seit 1990 ist die LAG SELBSTHILFE Mitglied im Verein Arbeitsstelle Frühförderung e. V. und wird in den Sitzungen durch den Geschäftsführer vertreten. Herr Reinhard Kirchner ist auch Rechnungsprüfer des Vereins.

Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung e. V.

Zwischen der LAG SELBSTHILFE und der Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung e. V. besteht eine enge Kooperation.

Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien e. V. (abm)

Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE, Herr Reinhard Kirchner, ist Mitglied im Vorstand der abm. Im Programmbeirat vertritt Frau Nicole Lassal, Referentin der LAG SELBSTHILFE, die Interessen unseres Verbandes und unserer Mitgliedsverbände.

Aktion Knochenmarkspende Bayern e. V.

Die LAG SELBSTHILFE ist als Gründungsmitglied mit zwei Personen im Vorstand des Verbandes vertreten. Dr. Josef Pettinger (Schatzmeister), Reinhard Kirchner (Vorstandmitglied).

Landeszentrale für Gesundheit in Bayern e. V. (LZG)

Die LAG SELBSTHILFE ist Mitglied der LZG und wird in den Sitzungen vom Geschäftsführer vertreten.

Europäische Bewegung Bayern e. V.

Der Geschäftsführer Herr Reinhard Kirchner vertritt die LAG SELBSTHILFE bei den Tagungen und Mitgliederversammlungen.

Deutsches Jugendherbergswerk Landesverband Bayern

Die LAG SELBSTHILFE ist auch Mitglied im Deutschen Jugendherbergswerks Landesverband Bayern.

Mitarbeit in den Gremien:

Landesbehindertenrat Bayern

Der Geschäftsführer und drei Vertreter aus den Mitgliedsverbänden der LAG SELBSTHILFE

sind im Bayerischen Landesbehindertenrat (LBR) vertreten. Auch das Frauennetzwerk hat Sitz- und Stimmrecht.

Die LAG SELBSTHILFE ist vom LBR beauftragt worden im Jahr 2009 eine Fachtagung zum revidierten Gleichstellungsgesetz durchzuführen.

Bayerischer Landespflegeausschuss des StMAS

Die LAG SELBSTHILFE Bayern e. V. ist seit 1995 stimmberechtigtes Mitglied im Landespflegeausschuss und wird vom Geschäftsführer bei den Sitzungen vertreten.

Bayerischer Landesschulbeirat Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bei den Sitzungen des Landeschulbeirates vertritt der Geschäftsführer, Herr Reinhard Kirchner, die LAG SELBSTHILFE, Vertretung ist Frau Nicole Lassal (Referentin).

Runder Tisch Zukunft der Behindertenhilfe im StMAS

Unter der aktiven Mitwirkung der LAG SELBSTHILFE wurde im Jahr 2008 ein Eckpunktepapier zur Versorgung älterer Menschen mit Behinderung in den Einrichtungen diskutiert.

Auch im Zuge der Umsetzung dieses Papieres in den Bezirken konnte die LAG SELBSTHILFE erreichen, das auch auf Bezirksebene ein Vertreter der Selbsthilfe in die dortigen Gremien zur Datenerhebung mit eingebunden wurde.

Arbeitskreis der Behindertenbeauftragten „Arbeit für behinderte Menschen“

In diesem Arbeitskreis ist neben Vertretern aus dem StMAS, den Integrationsämtern, den Bezirken, Förderstätten, Werkstätten etc. auch der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE vertreten. Ziel dieses Gremiums ist es, auf der Grundlage der rechtlichen Möglichkeiten Wege zu finden, die berufliche Situation von chronisch kranken und behinderten Menschen zu verbessern.

Beratender Ausschuss für behinderte Menschen beim Integrationsamt § 103 SGB IX

In dem auf Landesebene gebildeten Beratungs- und Widerspruchsausschuss vertritt Herr Reinhard Kirchner die LAG SELBSTHILFE, Frau Susanne Ulrich und Frau Nicole Lassal sind Stellvertreterinnen.

Gremium zur Gesundheit-, Sozial- und Versorgungsplanung im Bezirk Oberbayern

In dem im Jahr 2007 neu gegründeten Gremium ist die LAG SELBSTHILFE in allen drei Arbeitsgruppen (Grundlagen, Eingliederungshilfe, Versorgung und Alter) vertreten.

Sieben bayerische Bezirke:
Arbeitsgemeinschaften zur Versorgung und Integration von älteren Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung.

Zur Umsetzung des unter Mitarbeit der LAG SELBSTHILFE beim Runden Tisch, Zukunft der Behindertenhilfe im StMAS, entwickelten Eckpunktepapiers wurden unter Federführung der Bezirke auf Bezirksebene Arbeitsgemeinschaften zur Versorgung und Integration von älteren Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung eingerichtet.

Die LAG SELBSTHILFE konnte erreichen, dass auch in diesen Gremien Vertreter der bei uns angeschlossenen Mitgliedsorganisationen eingebunden sind. Im Bezirk Oberbayern vertritt der Geschäftsführer die LAG SELBSTHILFE als ständiges Mitglied.

Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Bayern

Der Geschäftsführer ist als Patientenvertreter Mitglied in diesem Ausschuss. Zusammen mit Patientennetzwerk Bayern hat die LAG SELBSTHILFE auf der Grundlage des SGB V die Besetzung der Zulassungs- und Berufungsausschüsse mit Patientenvertretern organisiert. Der größte Teil der Patientenvertreter wird von der LAG SELBSTHILFE gestellt.

SGB V Selbsthilfeförderung der Krankenkassen
Vergabeausschuss auf Landesebene

Im Vergabeausschuss der Krankenkassenmittel zur Selbsthilfeförderung nach SGB V § 20 Abs. 4 vertritt Frau Nicole Lassal die LAG SELBSTHILFE.

12 Rundet Tische, angesiedelt bei den Selbsthilfekontaktstellen

Bei den auf örtlicher Ebene gebildeten Runden Tische zur Selbsthilfeförderung der örtlichen Gruppen konnte die LAG SELBSHTILFE jeweils zwei Mitglieder zu den Vergabeausschüssen entsenden.

Vorstands- und Verbandsarbeit

Der Vorstand traf sich im Berichtszeitraum zu 5 Sitzungen:

  • 03. Dezember 2007
  • 25. Februar 2008
  • 03. Juni 2008
  • 21. Juli 2008
  • 22. September 2008

Themenschwerpunkte der Vorstandssitzungen waren u. a.:

  • Selbsthilfeförderungen durch die Krankenkassen nach SGB V
  • Gesetzentwurf für ein Pflegequalitätsgesetz
  • Gesetzentwurf zum bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz
  • Integration behinderter und chronisch kranker Menschen in die Gesellschaft
  • Haushalts- und Verwendungsnachweis
  • Projekte der LAG SELBSTHILFE

Zusammenarbeit mit der BAG SELBSTHILFE e. V.

Die BAG SELBSTHILFE ist Dachverband von 104 bundesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen, 14 Landesarbeitsgemeinschaften und vier Fachverbänden. Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde der langjährige Geschäftsführer der BAG SELBSTHILFE e. V., Christoph Nachtigäller, verabschiedet. 30 Jahre, davon 19 als Bundesgeschäftsführer, arbeitete Christoph Nachtigäller für die BAG SELBSTHILFE und ist im Herbst in den Ruhestand gegangen. Nachfolger wird Dr. Martin Danner.

Christoph Nachtigäller links Dr. Martin Danner rechts
Christoph Nachtigäller links Dr. Martin Danner rechts

Zum Erfahrungsaustausch über aktuelle verbandspolitische Themen finden halbjährlich Treffen der 14 Landesarbeitsgemeinschaften und der BAG SELBSTHILFE statt. Die Vorbereitung dieser Treffen wird von der LAG SELBSTHILFE Bayern organisiert. Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern ist Sprecher des Ständigen Ausschusses der Landesarbeitsgemeinschaften in der BAG SELBSTHILFE.

Themen dieser Treffen sind u. a.:

  • Selbsthilfeförderung in Bund und Ländern,
  • Finanzierung der Landesarbeitsgemeinschaften,
  • Selbstverständnis und Struktur der Selbsthilfe,
  • Gesundheitsreform etc.

Verteilung von Fördermitteln des Freistaates Bayern

Förderung von Selbsthilfegruppen für chronisch kranke und behinderte Menschen

Bei der Verteilung von Fördermitteln des Staates – der Selbsthilfegruppenförderung nach Maßgabe der Richtlinien – konnte die LAG SELBSTHILFE im Bewilligungszeitraum des Jahres 2008 einen Förderbetrag von 228.452,03 € an die Selbsthilfegruppen weiterleiten.

Fortbildung von Personal in der Rehabilitation und von Maßnahmen für Familien mit Behinderten und Geschwisterkindern

Hier konnten insgesamt 14.148 € an die Selbsthilfegruppen weitergeleitet werden.

Begegnungs-, Freizeit- und Bildungsmaßnahmen für Behinderte

Hierbei belief sich der Betrag auf 14.994 €.

Bayerische Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderung

Die LAG SELBSTHILFE ist zuständige Stelle für die Beantragung von Stiftungsmitteln für den Behindertenbereich.

Im ersten Halbjahr 2008 konnten insgesamt 50.466,84 € weitergegeben werden.

Folgende Personen sind in den Gremien vertreten:

Stiftungsrat:

  • Reinhard Kirchner, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE
  • Susanne Ulrich, Stellvertreterin

Beihilfeausschuss:

  • Reinhard Kirchner, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE
  • Monika Müller, Deutsche Heredo-Ataxie-Gesellschaft e. V.

Bayerischer Invaliden-, Witwen- und Waisenfonds

Folgende Personen sind in den Gremien der Stiftung vertreten:

Stiftungsrat:

  • Reinhard Kirchner, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE

Beihilfeausschuss:

  • Susanne Ulrich, Referentin der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
  • Monika Müller, Deutsche Heredo-Ataxie-Gesellschaft München e. V.

Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände

Eine der zentralen Aufgaben der Geschäftsstelle der LAG SELBSTHILFE ist nach wie vor die Beratung von Mitgliedsorganisationen und Selbsthilfegruppen aus dem Bereich chronisch kranker und behinderter Menschen.

Die Anfragen kommen schriftlich, telefonisch oder per E-Mail. Das Spektrum der Anfragen reicht von juristischen Fragestellungen bis zur Bitte um Unterstützung bei der Besorgung von Hilfsmitteln oder der Arbeits- oder Wohnungssuche.

Einen großen Teil der Beratung nimmt auch die Frage nach der Erschließung von finanziellen Mitteln ein, z. B. bei den staatlichen Fördermitteln oder bei der Erlangung von anderen Finanzquellen. Ein neues Aufgabenspektrum ist die Beratung bzgl. der Förderung von Selbsthilfe durch die Krankenkassen nach SGB V § 20 Abs. 4.

Ebenso groß ist nach wie vor die Nachfrage nach den Seminarräumen, die die LAG SELBSTHILFE im Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände bietet. Auch die LAG SELBSTHILFE selbst und das Frauen-Netzwerk benötigen die Räume zunehmend für eigene Veranstaltungen, Fachtagungen, Arbeitskreise und Pressekonferenzen.

Informationen der LAG SELBSTHILFE

Das wichtigste Informationsmedium der LAG SELBSTHILFE ist nach wie vor der regelmäßig erscheinende Informationsdienst.

In den LAG-Informationen gibt die LAG SELBSTHILFE ihre Veranstaltungen bekannt, berichtet über ihre Aktivitäten als Interessensvertretung der behinderten und chronisch kranken Menschen in Bayern und informiert über ausgewählte Themen aus Sozialpolitik, Recht und der öffentlichen Diskussion.

Die Mitgliedsverbände der LAG SELBSTHILFE erhalten die Gelegenheit, eigene Veranstaltungen anzukündigen oder auf ihre Veröffentlichungen hinzuweisen.

Auf ihren Internet-Seiten berichtet die LAG SELBSTHILFE ebenso über aktuelle soziapolitische Entwicklung, ihre Arbeit sowie die Arbeit der BAG SELBSTHILFE. Zudem wird hier auch eine Liste der Mitgliedsorganisationen mit aktuellen Informationen zu jedem Verband und, wenn vorhanden, die Internet-Adresse des jeweiligen Verbandes zur Verfügung gestellt.

Ausblick

Auch im neuen Jahr warten große Aufgaben auf die LAG SELBSTHILFE.

Vom Landesbehindertenrat Bayern hat die LAG SELBSTHILFE die Aufgabe übertragen bekommen, eine Fachtagung zum Bayerischen Gleichstellungsgesetz zu organisieren.

Neben mittlerweile routinemäßigen Großveranstaltungen wie dem Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung für Menschen mit Behinderung, Teilnahme an der ConSozial, werden die Themen:

  • Umsetzung der UNO-Konvention,
  • Persönliches Budget,
  • Selbsthilfeförderung und auch
  • Facetten der Gesundheitspolitik

Schwerpunkte unserer Arbeit sein.

Die Fortsetzung des Projektes „Integration Taubblinder Menschen“ als unbefristeter Fachdienst unter der Trägerschaft der LAG SELBSTHILFE wird weiterhin das volle Engagement aller Beteiligten erfordern.

Insbesondere vor dem Hintergrund der Beteiligung der originären Vertretungsstruktur auf Landesebene und kommunaler Ebene wird die LAG SELBSTHILFE versuchen darauf hinzuwirken, dass sich als neue Substruktur der LAG SELBSTHILFE örtliche Arbeitsgemeinschaften bilden. Damit könnte erreicht werden, dass auf diesen Ebenen der Selbstvertretungsanspruch von chronisch kranken und behinderten Menschen besser organisiert werden kann.

Insbesondere für die Vertreter aus unseren Mitgliedsverbänden, die in den unterschiedlichen Gremien bei der Patientenvertretung, der Selbsthilfeförderung oder der Gremien der Bezirke die LAG SELBSTHILFE vertreten, sind Informations- und Schulungsveranstaltungen geplant.

Darüberhinaus wird überlegt, wie auch zu verbandspolitischen Themen durch geeignete Referenten Seminare angeboten werden können.

 

Logo von Bayerisches Staatministerium fr Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen

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