Direkt zur Hauptnavigation Direkt zum Inhalt
Puzzle Hintergrundbild Puzzle Hintergrundbild
Puzzle Hintergrundbild Puzzle Hintergrundbild

Tätigkeitsbericht 2019/2020

Tätigkeitsbericht von Vorstand und Geschäftsführung

der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihrer Angehörigen in Bayern e.V. (LAGS)

Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände, Orleansplatz 3, 81667 München

 

Zeitraum: 26. November 2019 - 16. November 2020

 

Inhalt

Vorstand und Geschäftsführung

 

Vorwort

 

109 Mitgliedsverbände

Fünfter bayernweiter Tag der seltenen Erkrankungen in Ulm

Austausch der bayrischen Selbsthilfeverbände mit dem Bayrischen Apothekerverband

Arbeitskreis Selbsthilfeförderung

Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern

Fachdienst Integration Taubblinder Menschen in Bayern (ITM)

Netzwerk Hörbehinderung Bayern (NHB)

Verein zur Förderung der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.

Mitgliedschaft und Mitarbeit in anderen Organisationen

Mitarbeit in den Gremien

Zusammenarbeit mit anderen Verbänden

Vorstand

Zusammenarbeit mit der BAG SELBSTHILFE e.V.

Förderung durch die gesetzlichen Krankenkassen nach SGB V §20h

Verteilung von Fördermitteln des Freistaates Bayern

Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände

Informationen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.

Ausblick

Vorstand und Geschäftsführung

Vorstand
Dr. Josef Pettinger, Vorsitzender
Helga Jäniche, Stellvertretende Vorsitzende

Weitere Vorstandsmitglieder
Karlheinz Möhrmann
Dr. Nicosia Nieß
Christian Seuß
Norbert Spiegl
Regine Zille, Schatzmeisterin

Ehrenvorsitzender
Maximilian H. Maurer

Geschäftsführung
Thomas Bannasch, Geschäftsführer

Geschäftsstelle
Referent*innen
Lisa Kühn (bis 31. Dezember 2019)
Natalie Pfister (ab 16. März 2020)
Thomas Asam
Susanne Ulrich

Sekretariat
Roswitha Gailer
Regina Heldwein
 
Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern
Dunja Robin, Leitung
Karin Winklhofer, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
Ümmahan Gräsle, Referentin für Gewaltprävention

Fachdienst Integration Taubblinder Menschen (ITM)
Britta Achterkamp, Leitung
Karen Matthäus, Referentin
Nicole Hauf, Sachbearbeitung
 

Vorwort


Mit Fug und Recht kann angesichts des letzten Jahres festgestellt werden, dass nicht zuletzt die Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen bzw. deren Angehöriger eine enorme Krise durchläuft. Die Covid-19-Pandemie hat weite Teile der Zusammenarbeit zeitweise lahmgelegt. Beispielsweise waren Gruppentreffen aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen unmöglich und so konnten sich wesentliche Bestandteile der Selbsthilfearbeit nicht mehr entfalten. Selbsthilfe lebt vom Kontakt und von der Vernetzung. Daraus entstehen die Macht und die Durchsetzungsfähigkeit. Die Pandemie hat der Selbsthilfe also teilweise zunächst die Grundlagen entzogen und es mussten neue Wege der Zusammenarbeit entwickelt und etabliert werden.

Angesichts der Tatsache, dass weite Teile der von uns vertretenen Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen zur Risikogruppe gehören, ist darüber hinaus besondere Vorsicht geboten. Neben der Angst sich zu infizieren mussten viele Betroffene zunächst ihre ganze Aufmerksamkeit auf die Bewältigung der eigenen neuen Probleme richten. Viele hörbehinderte Menschen waren plötzlich mit der Maskenpflicht konfrontiert und dadurch noch mehr von der Kommunikation mit ihrer Außenwelt abgeschnitten. Behinderte Menschen, die ihre Assistenz selbstbestimmt im Arbeitgebermodell organisieren, wussten nicht, wo und wie sie Schutzkleidung für ihr Personal organisieren sollten. Das Besuchsverbot in Einrichtungen der Behinderten- und Altenhilfe hat zu großen Schwierigkeiten gerade für demenziell erkrankte Menschen und Menschen mit kognitiven Einschränkungen geführt. Gleichzeitig zeigte sich, dass gerade große Komplexeinrichtungen die größten Schwierigkeiten bei der Bewältigung der Pandemie hatten und haben. Angesichts dieser vielfältigen neuen Probleme von chronisch kranken und behinderten Menschen wurden die Kapazitäten für das Engagement im Bereich der Selbsthilfe sehr eingeschränkt.


Die Arbeit kam in weiten Teilen zum Erliegen. Eine Vielzahl von Veranstaltungen wurde abgesagt und neue Strukturen und Arbeitsweisen mussten etabliert werden. Wir alle kommen z.B. zwischenzeitlich in den Genuss von Videokonferenzen, was die Zusammenarbeit einerseits durchaus beflügelt, andererseits kann der Blick in fremde Wohnzimmer ein persönliches Treffen auf Dauer nicht wirklich ersetzen.


Genau mit Beginn des Lockdowns am 16. März hat unsere neue Kollegin, Frau Natalie Pfister, die Arbeit bei uns aufgenommen. Frau Pfister hat die Nachfolge unserer Juristin Frau Kühn übernommen, die dem Ruf ihrer Heimatstadt gefolgt ist und das Amt der Bürgermeisterin übernommen hat. Die Einarbeitung von Frau Pfister war natürlich geprägt von den Schwierigkeiten, die sich durch den Lockdown ergaben und es mussten kreative Lösungen gefunden werden um diese Zeit trotz der unterschiedlichen Hindernisse möglichst effizient nutzen zu können.


Die inhaltlichen Diskussionen sind vor allem geprägt von der Bewältigung der Krise und viele ursprüngliche Zielsetzungen geraten ins Hintertreffen. Gerade in dieser Krisenzeit fällt auf, dass unsere bisherigen Errungenschaften und erreichten Ziele durchaus an einem seidenen Faden hängen. Wir müssen uns immer wieder darum bemühen unsere Zielsetzungen weiterhin in die allgemeinen Debatten einzubringen und das bisher Erreichte zu bewahren.
 

Tätigkeitsbericht

109 Mitgliedsverbände

Als neue Verbände wurden bei der letzten Mitgliederversammlung am 25. November 2019 aufgenommen:

  • Vereinigung Integrationsförderung (VIF e.V.)
    Bundesarbeitsgemeinschaft der Angehörigen von Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung e.V. (BAMB e.V.)
  • Verein für Assistenz– und Servicehunde in Bayern e.V.

Derzeit sind 109 landesweit tätige Selbsthilfeorganisationen unter dem Dach der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE Bayern e.V. zusammengeschlossen.

Fünfter bayernweiter Tag der seltenen Erkrankungen in Ulm

Am 29. Februar 2020 gestaltete die LAGS zusammen mit der LAG Selbsthilfe Baden-Württemberg einen Workshop im Rahmen des ersten süddeutschen Fachtags der seltenen Erkrankungen in Ulm zum Thema „Die Waisen der Medizin – Was haben die Zentren für seltene Erkrankungen (ZSE) für Menschen mit seltenen Erkrankungen verbessert?“ Der Workshop bot Selbsthilfe-Aktiven Gelegenheit sich mit Vertretern des professionellen Hilfesystems auszutauschen.


Austausch der bayrischen Selbsthilfeverbände mit dem Bayrischen Apothekerverband

Erstmalig luden die LAGS zusammen mit dem Bayrischen Apothekerverband im Februar zu einer Informationsveranstaltung u.a. zu den Themen Lieferengpässe, Rabattverträge sowie Digitalisierung in die Geschäftsstelle der LAGS ein. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Im direkten Kontakt konnten Apothekenvertreter*innen wichtige aktuelle Änderungen und Versorgungsfragen mit den Patient*innen diskutieren und besprechen.


Arbeitskreis Selbsthilfeförderung

Zur gemeinsamen Erörterung von Fragen im Zusammenhang mit der regionalen Selbsthilfeförderung, der Förderung der Landesorganisationen sowie der Förderung der Selbsthilfekontaktstellen in Bayern wurde ein gemeinsamer Arbeitskreis eingerichtet, der bereits seit vielen Jahren Bestand hat. Am Teilnehmerkreis ist auch die LAGS beteiligt, die durch Herrn Thomas Asam vertreten wird.

Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern

Die LAGS ist Trägerin des Netzwerks von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern.
Für weitere Informationen zur Arbeit der Netzwerkfrauen-Bayern siehe Website des Netzwerks von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern.


Fachdienst Integration Taubblinder Menschen in Bayern (ITM)

Die LAGS ist Trägerin des „überregionalen Fachdienstes in Bayern zur Verbesserung der Teilhabe taubblinder Menschen in der Gesellschaft (ITM)“. Zum Einblick in die Arbeit von ITM siehe deren Website.


Netzwerk Hörbehinderung Bayern (NHB)

Die LAGS ist Trägerin des Netzwerks Hörbehinderung Bayern (NHB). Zum Einblick in die Arbeit des NHB siehe deren Website.

Verein zur Förderung der LAGS

Der Förderverein der LAGS ist eine wichtige Stütze zur Erbringung der erforderlichen Eigenmittel für die Bewilligung des Gesamtzuschusses durch das Bayerische StMAS. Die Geschäftsstelle der LAGS bedankt sich bei der Vorsitzenden des Fördervereins, Frau Schäfer, für die gute Zusammenarbeit.

Mitgliedschaft und Mitarbeit in anderen Organisationen

Verein Arbeitsstelle Frühförderung e.V.

Seit 1990 ist die LAGS Mitglied im Verein Arbeitsstelle Frühförderung e. V.

Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung e.V.

Zwischen der LAGS und der Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung e.V. besteht eine enge Kooperation.


Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien e.V. (abm)

Im Programmbeirat der abm vertritt Susanne Ulrich, Referentin der LAGS, die Interessen der LAGS und ihrer Mitgliedsverbände.
 

Aktion Knochenmarkspende Bayern  

Die LAGS ist Gründungsmitglied der Aktion Knochenmarkspende. Dr. Josef Pettinger, Vorstandsvorsitzender der LAGS, ist im Vorstand der Stiftung.

Landeszentrale für Gesundheit in Bayern e.V. (LZG)

Die LAGS ist Mitglied der LZG.  

Europäische Bewegung Bayern e.V.

Die LAGS ist Mitglied in der europäischen Bewegung Bayern e.V.

Deutsches Jugendherbergswerk Landesverband Bayern  

Die LAGS ist auch Mitglied im Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) Landesverband Bayern. Die LAGS steht in aktivem Kontakt mit dem Verband.


Netzwerk Inklusive Jugendarbeit im Bayerischen Jugendring (BJR)

Um dem Ziel „inklusiver Jugendarbeit“ näher zu kommen, hat sich unter der Initiative und Federführung des Bayerischen Jugendringes das Netzwerk für inklusive Jugendarbeit gegründet. Die LAGS ist dem Netzwerk beigetreten, in dem vor allem Jugendverbände vertreten sind. Das Netzwerk traf sich während des Berichtszeitraumes zweimal. Das Netzwerk initiierte u.a. ein bereits zweites von der Aktion Mensch geförderte Projekt „Inklusion – geht klar!“. Das Projekt ermöglicht Förderungen für die Entwicklung und Erprobung von inklusiven Qualifizierungsmöglichkeiten in der Jugendarbeit. Ziel ist es die Partizipation von jungen Menschen mit Behinderung in der Jugendarbeit zu verstetigen. Das Projekt ist über drei Jahre von Dezember 2019 bis 2022 angelegt.

Mitarbeit in den Gremien

Bundesteilhabegesetz (BTHG) und landesrechtliche Umsetzung

Rahmenvertrag, Arbeitsgruppe (AG) Verhandlungen

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde das Gremium der AG Verhandlungen ab März 2020 zur Klärung nötig gewordener geänderter Regelungen zu Finanzierungsfragen in den Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie des Umgangs mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Form von regelmäßigen Videokonferenzen genutzt. Bei den Verhandlungen nahm beratend Natalie Pfister, Rechtsreferentin der LAGS, für die LAGS teil.

Die AG Verhandlungen hat nach dem Bayerischen Teilhabegesetz schwerpunktmäßig den Auftrag einen neuen Rahmenvertrag für die Eingliederungshilfe auszuhandeln. Der Rahmenvertrag ist die rechtliche Grundlage für die einzelnen Verträge zwischen den Leistungserbringern und den Trägern der Eingliederungshilfe. Die LAGS wirkt bei den Rahmenvertragsverhandlungen mit, d.h. sie hat eine beratende Funktion, allerdings kein Stimmrecht. Ziel ist ein starker Rahmenvertrag, der möglichst viel auf Landesebene regelt. Damit soll sichergestellt werden, dass es bayernweit annähernd gleiche Lebensbedingungen für alle Leistungsberechtigten gibt. Es ist ein großes Anliegen der LAGS eine zeitgemäße Weiterentwicklung der Leistungserbringung im Bereich der Eingliederungshilfe herbeizuführen. Hierbei soll der Fokus auf die personenzentrierte Individualleistung (z.B. durch Assistenzleistungen) gelegt werden. Gegenwärtig gilt die Regelung einer Übergangslösung, die am 31.12.2022 endet.

Schiedsstelle nach § 133 SGB IX

Im Rahmen der Umsetzung des BTHG hat die Bayerische Staatsregierung bei der Regierung von Niederbayern die für ganz Bayern zuständige Schiedsstelle nach § 133 SGB IX – Eingliederungshilfe – eingesetzt. Sofern es zwischen den Leistungsträgern und den Leistungserbringern bei Vertragsverhandlungen zu Konflikten kommt und keine Einigung erzielt wird, kann die Schiedsstelle angerufen werden. Die LAGS vertritt die Interessen der Menschen mit Behinderungen in den Schiedsverfahren. Den Interessenvertretern kommt hierbei eine beratende Funktion zu und das Recht, die Anliegen und Interessen der Menschen mit Behinderung darzustellen und eine fachliche Einschätzung zu den vorgetragenen Streitfällen abzugeben. Ein Stimmrecht besteht in der Schiedsstelle jedoch nicht.


Arbeitsgruppe zur Bestimmung und Weiterentwicklung des Instruments zur Bedarfsermittlung (AG § 99)

Hier ist die LAGS aufgrund des Bayerischen Teilhabegesetzes (BayTHG I) mit fünf Vertreter*innen und Stellvertreter*innen beteiligt. Bei Beschlussfassungen steht ihr ein Vetorecht zu. Die Arbeitsgruppe ist beauftragt ein Bedarfsermittlungsinstrument für Menschen mit Behinderung und/oder chronischer Krankheit in Bayern zu entwickeln. Zur Koordinierung einer Pilotphase, die das Bedarfsermittlungsverfahren praktisch erproben soll, hat sich während des Berichtszeitraumes ein Projektteam gebildet. Dieses besteht aus je einem*r Vertreter*in der Selbsthilfe, der Leistungserbringer und der Leistungsträger. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) wird die Kosten zur Durchführung der Pilotphase zum sogenannten Bayerischen Bedarfsermittlungsinstrument (BIBay) übernehmen. Im Mai 2020 hatte das Projektteam bayernweit zur freiwilligen Teilnahme an der Pilotphase aufgerufen und viele Rückmeldungen erhalten. Im Herbst 2020 – abhängig vom Infektionsgeschehen – beginnt die Praxisphase. Die teilnehmenden Interviewer, Leistungsberechtigten und Beobachter wurden vorab geschult. Die Konzeption und Durchführung der Schulungen erfolgte in Zusammenarbeit mit der Unterarbeitsgruppe zur Bedarfsermittlung und der AG § 99. Sobald das Bedarfsermittlungsinstrument im „Echtbetrieb“ zum Einsatz kommt, wird sowohl die Bedarfsermittlung als auch die Bedarfsfeststellung Aufgabe der Bezirke sein.
 

Sozial- und Teilhabeausschuss

Im Juli 2020 fand die vierte Sitzung des Sozial –und Teilhabeausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz in Regensburg statt. Die LAGS, vertreten durch Herrn Bannasch, Geschäftsführer der LAGS, tritt im Ausschuss als sachverständige Person auf.


Bezirkskommission Eingliederungshilfe für den Bezirk Schwaben

Im Juli 2020 fand die konstituierende Sitzung der Kommission Eingliederungshilfe (BKE) in Augsburg statt. In der erlassenen Geschäftsordnung wurde auf Verlangen der LAG Selbsthilfe Bayern e.V. festgehalten, dass eine Vertretung der LAGS an den Sitzungen beratend teilnimmt. Darüber hinaus hat die LAGS im Vorfeld von Beschlussfassungen die Möglichkeit zur Stellungnahme und wird angehört. Ferner wirkt sie bei der Beschlussfassung mit. Die LAGS strebt weiterhin an sich als Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen auch vertiefter in die Arbeit aller bayerischen Bezirke einzubringen.

Bayerischer Landesbehindertenrat (LBR)

Der LBR berät die Bayerische Staatsregierung. Den Vorsitz des Landesbehindertenrats hat die jeweilige/der jeweilige Sozialminister*in. Seit Februar 2020 hat Frau Staatsministerin Carolina Trautner den Vorsitz übernommen.

Im Landesbehindertenrat sind seit August 2020 aus der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE Bayern e.V. folgende Personen benannt:

Vertreter:                                     Stellvertreter:

Herr Thomas Bannasch                Herr Karl-Heinz Möhrmann
Frau Helga Jäniche                       Frau Dr. Nicosia Nieß
Herr Christian Seuß                      Frau Cornelia v. Pappenheim
Herr Dr. Jürgen Auer                     Herr Norbert Spiegl

Auch Frau Dunja Robin vom Frauennetzwerk Bayern hat Sitz und Stimmrecht. Ihre Stellvertreterin ist Frau Marion Stangl.

Zentrale Themen während des Berichtszeitraumes waren:

  • Umsetzung Bundesteilhabegesetz
  • Bewältigung der Covid-19 Pandemie

Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks

Den Sitz im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks nimmt das Vorstandsmitglied der LAG Selbsthilfe Bayern, Christian Seuß, wahr.

Den Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks bilden seit der 5jährigen Amtszeit ab 1. Mai 2017, 50 Vertreterinnen und Vertreter bedeutsamer politischer, weltanschaulicher und gesellschaftlicher Gruppen. Das zum 1. Januar 2017 novellierte Bayerische Rundfunkgesetz sieht vor, dass zusätzlich zu den bisherigen 47 Mitgliedern im Rundfunkrat unter anderem auch ein Vertreter der LAGS entsandt wird.

Der Rundfunkrat wacht darüber, dass der Bayerische Rundfunk seine Aufgaben gemäß dem Gesetz erfüllt. Seine Mitglieder sind unabhängig und den Interessen der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Rundfunks verpflichtet.

Ein medienübergreifend arbeitender Programmausschuss, dem Christian Seuß angehört, befasst sich mit allen Fragen des Programms. Im Mittelpunkt steht die genre- und themenbezogene Auseinandersetzung mit der programmlichen Qualität und der publizistischen Relevanz der BR-Angebote auf allen Ausspielkanälen.
 

Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)

Das zum 1. Januar 2017 novellierte Bayerische Mediengesetz sieht vor, dass unter anderem auch die LAGS eine Vertretung in den Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) entsenden kann.

Seit Beginn der neuen Sitzungsperiode zum 01. 05.2017 wird dieser Sitz von Dr. Josef Pettinger, Vorsitzender der LAGS, wahrgenommen. Dr. Josef Pettinger ist hier Mitglied des Programmausschusses, des Fernsehrates und des Forums Medienpädagogik.

Aufgabe der BLM ist es, die privaten Rundfunk- und TV Angebote in Bayern zu genehmigen und zu beaufsichtigen. In Bayern entscheidet die BLM über die Zulassung privater TV- und Rundfunkanbieter und verteilt gleichzeitig die Sendefrequenzen und die Sendezeiten. Die laufenden Programme der zugelassenen Anbieter werden dabei in Bezug auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben kontrolliert. Insbesondere wird dabei darauf geachtet, dass die regionale Vielfalt Bayerns in den Sendungen zum Tragen kommt.

Einen wichtigen Platz im Aufgabenkatalog der BLM nimmt die Medienpädagogik ein. Das Bayerische Mediengesetz in seiner Fassung von 1997 regelt, dass die BLM „einen Beitrag zur Vermittlung eines verantwortungsbewussten Gebrauchs der Medien, insbesondere zur Medienerziehung und Medienpädagogik leistet“.

Schließlich wurde auch eine „Stiftung Medienpädagogik Bayern“ gegründet, die sehr erfolgreich vom Elementarbereich, über die verschiedenen Schultypen bis in die außerschulische Jugendarbeit elementare Medienarbeit fördert.
 

Bayerischer Landespflegeausschuss des StMGP

Die LAGS ist seit 1995 stimmberechtigtes Mitglied im Landespflegeausschuss und wird vom Geschäftsführer bei den Sitzungen vertreten. Die Arbeit des Landespflegeausschusses ist aufgrund der Pandemie in weiten Teilen zum Erliegen gekommen.

Bayerischer Landesgesundheitsrat (LGR)

Die LAGS ist ordentliches Mitglied im Landesgesundheitsrat und wechselt den Sitz jährlich alternierend mit der SeKo Bayern.

Bayerischer Landesschulbeirat, Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bei den Sitzungen des Landesschulbeirates vertritt der Geschäftsführer, Thomas Bannasch, die LAGS, Vertretung ist Susanne Ulrich (Referentin). Der Landesschulbeirat befasst sich auch mit der Umsetzung der Inklusion an Bayerischen Schulen. Auch in diesem Gremium hat der Geschäftsführer sich für die Inklusion von chronisch kranken und behinderten Kindern und Jugendlichen eingesetzt.

Beratender Ausschuss für behinderte Menschen beim Integrationsamt SGB IX § 103

In dem auf Landesebene gebildeten Beratungsausschuss vertritt Thomas Bannasch die LAGS. Er wird vertreten durch die Referentin Susanne Ulrich. In diesem Ausschuss werden u.a. Höhe und Verwendung der Mittel der Ausgleichsabgabe thematisiert. Auch für den Widerspruchsausschuss bei der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern, hat die LAGS Vertreter benannt. Der Widerspruchsausschuss entscheidet, ob Widersprüche gegen Entscheidungen in Kündigungsschutzverfahren, im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben und bei der Erhebung der Ausgleichsausgabe stattgegeben oder zurückgewiesen werden.

Gremium zur Gesundheits-, Sozial- und Versorgungsplanung (GSV) im Bezirk Oberbayern

In dem im Jahr 2007 gegründeten Gremium ist die LAGS durch den Geschäftsführer, Thomas Bannasch, in den Sitzungen kontinuierlich vertreten.

Der Bezirk Oberbayern ist der weitaus größte bayerische Bezirk. Vor diesem Hintergrund bietet gerade dieses Gremium eine gute Gelegenheit aktuelle Problemstellungen bezüglich der landesrechtlichen Umsetzung des BTHG vor Ort und mit einer der unmittelbar zuständigen Behörden zu diskutieren.
Patientennetzwerk Bayern (PNB)

Die LAGS ist nach § 140 f SGB V in den Ausschüssen von Ärzten und Krankenkassen und in weiteren Gremien mit ihren Vertretungen aus ihren Mitgliedsverbänden beteiligt. Für Bayern hat sie bereits 2004 das Patientennetzwerk Bayern (PNB) mit den anderen maßgeblichen Organisationen gegründet. Das PNB benennt die Vertretungen von Patient*innen in den Zulassungs- und Berufungsausschüssen, Landesausschüssen und weiteren Gremien. Das Vorschlagsrecht für Vertretungen der Selbsthilfeorganisationen hat allein die LAGS. Die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die Patientenvertretung/-beteiligung beim Gesundheitsladen München erfolgt mit finanzieller Unterstützung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege seit Winter 2016.
An den quartalsmäßigen PNB-Sitzungen nimmt Thomas Asam für die LAGS teil.
An zwei Standorten (München und Nürnberg) lud das Patientennetzwerk Bayern im Januar und Februar 2020 alle Vertretungen der Patient*innen in Bayern zu ihrer jährlichen Fortbildung ein. Themen waren u.a. Neuerungen bzw. Änderungen in der Bedarfsplanung sowie ein Workshop zur Gremienarbeit der Patientenvertretung auf Landesebene.

Gesundheitsbezogene Gremien und Ausschüsse in Bayern (Auswahl)

Im Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen sind das Vorstandsmitglied der LAGS, Helga Jäniche sowie Susanne Ulrich und Thomas Asam, Referent*innen der LAGS, als Patientenvertreter*innen beteiligt.

Zusammen mit dem Patientennetzwerk Bayern (PNB) organisierte die LAGS auf der Grundlage des SGB V die Besetzung der acht Zulassungs- und zwei Berufungsausschüsse mit Patientenvertretungen. In den Zulassungsausschüssen beteiligte sich die LAGS in Zusammenarbeit mit ihren Mitgliedern mit insgesamt 24 Vertretungen und Stellvertretungen, die Berufungsausschüsse waren mit 5 Vertretungen und Stellvertretungen aus den Reihen der Mitgliedsverbände und der LAGS, Thomas Asam, besetzt.
Die Patientenvertretungen sind auch im erweiterten Landesausschuss der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser sowie in dessen „Erledigungsgremium“, dem erweiterten Landesausschuss in verkleinerter Besetzung, beteiligt. In Zusammenarbeit mit dem Patientennetzwerk Bayern besetzte die LAGS auch diese Gremien mit Patientenvertretungen.

Im August 2015 trat die Verordnung für das gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V in Kraft. Darin sind wesentliche Akteure des bayerischen Gesundheitswesens vertreten mit dem Ziel, sektorenübergreifende Versorgungsfragen zu erörtern. Das Gremium ist ermächtigt Empfehlungen zur Optimierung der medizinischen Versorgung abzugeben. Die Geschäftsstelle ist beim Bayerischen Gesundheits- und Pflegeministerium angesiedelt.

Lenkungsgremium der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) zur sektorenübergreifenden Qualitätssicherung in Bayern.

Krankenhäuser, Ärzte, Zahnärzte und Krankenkassen in Bayern haben gemeinsam eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) zur sektorenübergreifenden Qualitätssicherung ins Leben gerufen. Diese soll die Qualität von Behandlungen in einem einheitlichen gemeinsamen Verfahren dokumentieren und auswerten. Die LAGS ist durch Thomas Asam im Lenkungsgremium der LAG vertreten.

Kuratorium der Bayerischen AG für Qualitätssicherung in der stationären Versorgung (BAQ): Zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur externen Qualitätssicherung gemäß SGB V § 112 und § 137 sowie der Bundespflegesatzverordnung wurden in Bayern im April 1995 Verträge zwischen den gleichberechtigten Partnern Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG), Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) und Bayerischer Landesärztekammer (BLÄK) geschlossen. Als Lenkungsgremium wurde ein Kuratorium ins Leben gerufen, das die Gesamtverantwortung für das Verfahren und die Maßnahmen zur externen stationären Qualitätssicherung trägt. Dem Kuratorium gehören auch beratende Mitglieder aus der Patientenvertretung an.

Medizinischer Dienst - MD(K) Bayern

2016 wurde in jedem Bundesland ein neuer Beirat zum Verwaltungsrat des MDK eingerichtet. Im Rahmen der Neubesetzung des Beirats im Jahr 2019 übernahm die LAGS ein weiteres Mal einen Sitz, vertreten durch Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAGS, der erneut zum Sprecher des Beirats gewählt wurde. Das Aufgabenspektrum des MDK Bayern erstreckt sich sowohl über den gesamten gutachterlichen Bereich in der medizinischen Versorgung als auch über das weite und ständig an Bedeutung gewinnende Themenfeld Pflege. Die LAGS übernahm im Beirat die Vertretung der erkrankten oder pflegebedürftigen Menschen.

Durch das MDK-Reformgesetz sollen die Medizinischen Dienste künftig unabhängiger von den gesetzlichen Krankenkassen werden. Dafür wird unter anderem künftig eine Patientenbeteiligung in den Verwaltungsräten sorgen. Die LAGS ist maßgebliche Organisation bezüglich der Einreichung von Vorschlägen für das Benennungsverfahren zur Besetzung des Verwaltungsrates in Bayern und trägt dazu bei, die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen sowie der pflegenden Angehörigen zu gewährleisten.

Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik

Nach der PID-Verordnung (Präimplantationsdiagnostik-Verordnung) darf ein in Bayern zugelassenes PID-Zentrum Maßnahmen der PID nur durchführen, wenn die Bayerische Ethikkommission eine zustimmende Bewertung abgegeben hat. Die 2015 eingerichtete Ethikkommission besteht aus acht Mitgliedern, die vom Bayerischen Gesundheitsministerium für die Dauer von fünf Jahren bestellt wurden. Mitglieder sind vier Fachärzt*innen aus den Bereichen Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Humangenetik, Kinder- und Jugendmedizin sowie Psychiatrie und Psychotherapie. Darüber hinaus gehören ihr jeweils eine/ein Sachverständige/r der Fachrichtungen Ethik und Recht sowie je eine Vertretung für die Wahrnehmung der Interessen von Patient*innen sowie der Selbsthilfe behinderter Menschen an.

Folgende Vertretungen wurden aus dem Bereich Selbsthilfe entsandt:

Dr. Nicosia Nieß, Mitglied im Vorstand der LAGS
Stellvertretung: Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAGS

Aus dem Bereich Patientenvertretung:
Dunja Robin, Netzwerkfrauen Bayern
Stellvertretung: Ümmahan Gräsle, Netzwerkfrauen Bayern

Bündnis für Prävention in Bayern

Die Verhinderung von chronischen Erkrankungen und Behinderungen und Vermeidung von Folgeproblemen ist ein wichtiges Anliegen der Selbsthilfeorganisationen. Deshalb ist die LAGS Gründungsmitglied des Bündnisses für Prävention in Bayern geworden welches die Bayerische Staatsregierung im Jahr 2016 geschlossen hat.


Forum Soziales Bayern des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen

Im Forum Soziales Bayern wird die LAGS durch den Geschäftsführer vertreten.

Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten Holger Kiesel

Von Beginn an herrschte eine vertrauensvolle gemeinsame Arbeitsatmosphäre zwischen der LAGS und dem bayerischen Behindertenbeauftragten.

Zusammenarbeit mit dem Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung  

Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAGS, und Thomas Asam, Referent der LAGS, sind Mitglieder des Runden Tisches Patienten- und Pflegeangelegenheiten. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es während des Berichtszeitraumes keine Treffen.

Wertebündnis Bayern

Die LAGS ist seit 2014 Bündnispartner. Seit März 2010 gibt es dieses bundesweit einmalige Bündnis, initiiert vom damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer. Ziel ist es, Werteorientierung und Wertebildung bei jungen Menschen z.B. über Gemeinschaftsprojekte zu fördern. Das Bündnis wurde Ende 2015 in eine Stiftung mit finanzieller Unterstützung des Freistaats Bayerns übergeführt.

Beirat zum Bayerischen Sozialbericht

Die LAGS ist Mitglied im Beirat zum Bayerischen Sozialbericht der Bayerischen Staatsregierung. Die Sozialberichterstattung ist insofern wichtig für die Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen, da sich aus den Daten sozialpolitische Aktionsfelder herauslesen lassen.

Kuratorium der Messe ConSozial

Seit 2020 vertritt Herr Thomas Bannasch die LAGS und damit die Belange der Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen im Kuratorium der Messe ConSozial. Das Kuratorium hat die Absage dieser Messe vor dem Hintergrund der Covid-19 Pandemie empfohlen und die Veranstalter der Messe sind diesem Rat gefolgt.

Zusammenarbeit mit anderen Verbänden

Soziales Netz Bayern (SNB)

Die LAGS ist Mitglied im SNB, einem Zusammenschluss von Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden für den Erhalt und Ausbau des Sozialstaates. Aufgrund der Pandemie musste eine Veranstaltung zum Thema „Menschen mit Behinderung“, die für Herbst 2020 geplant war, abgesagt werden.

Vorstand

Der Vorstand traf sich im Berichtszeitraum zu 5 (Video-)Sitzungen:

  • 2. Dezember 2019
  • 16. März 2020
  • 18. Mai 2020
  • 20. Juli 2020
  • 28. September 2020

Themenschwerpunkte der Vorstandssitzungen waren u.a.:

  • Beteiligungsprozess zum Bayrischen Teilhabegesetz (BayTHG II)
  • AG § 99 und AG Verhandlungen
  • Landesbehindertenrat - Themen und Neubesetzung
  • Gehörlosengeld
  • GKV - Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG)
  • Versorgungsmedizin VO
  • Verwaltungsrat der medizinischen Dienste

Zusammenarbeit mit der BAG SELBSTHILFE e.V.

Die BAG SELBSTHILFE e.V. ist Dachverband von 117 bundesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen, 13 Landesarbeitsgemeinschaften und fünf außerordentliche Mitgliedsverbände.

Zum Erfahrungsaustausch über aktuelle verbandspolitische Themen finden halbjährlich Treffen der 13 Landesarbeitsgemeinschaften und der BAG SELBSTHILFE e.V. statt. Im März 2020 trafen sich die Landesarbeitsgemeinschaften und die BAG SELBSTHILFE in München unter der Gastgeberschaft der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Im Oktober 2020 wurde dieses Treffen unter Federführung der LAG Selbsthilfe Rheinland-Pfalz aufgrund der Covid-19 Pandemie als Videokonferenz durchgeführt. Themen dieser Treffen waren u.a.:

  • Selbsthilfeförderung in Bund und Ländern
  • Finanzierung der Landesarbeitsgemeinschaften
  • Koordinierung Patientenvertretung
  • Bundesteilhabegesetz und landesrechtliche Umsetzungen
  • Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung

Förderung durch die Gesetzlichen Krankenkassen nach § 20h SGB V

2015 wurde die Selbsthilfeförderung der Krankenkassen in § 20h SGB V neu geregelt. Bei der Vergabesitzung für Mittel der Pauschal- und Projektförderung für bayernweit tätige Bundes- und Landesorganisationen der Selbsthilfe wurde die LAGS neben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Bayern sowie der Koordinierungsstelle der Bayerischen Suchthilfe beratend beteiligt. Im Förderjahr 2020 werden die landesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen mit zwei Millionen Euro gefördert.
Die LAGS ist beteiligt an der kontinuierlich stattfindenden „Fortbildungsveranstaltung Selbsthilfeförderung gemäß § 20h SGB V“ für Vertreter bayernweit tätiger Bundes- und Landesorganisationen der Selbsthilfe.

Die Selbsthilfeförderung für örtliche Selbsthilfegruppen wird ebenfalls nach einem bayernweiten Verfahren durchgeführt und die Vergabe der Mittel ist über die von den Selbsthilfekontaktstellen eingerichteten 13 Regionalen Runden Tische organisiert. Die LAGS ist mit jeweils einer Vertretung und einer Stellvertretung aus den Reihen der Mitgliedsverbände pro Regionalem Runden Tisch in beratender Funktion an der Vergabe der Fördermittel beteiligt. Die Bayerischen Selbsthilfegruppen sowie die örtlichen Fördergemeinschaften (mittelbare Gruppenförderung) erhielten im Jahr 2020 5,3 Millionen Euro.

Verteilung von Fördermitteln des Freistaates Bayern

Förderung von Selbsthilfegruppen für chronisch kranke und behinderte Menschen

Die LAGS ist seit Jahren in das Antrags- und Bewilligungsverfahren eingebunden.
Bei der Verteilung der staatlichen Selbsthilfegruppenförderung konnte die LAGS im Bewilligungszeitraum des Jahres 2020 einen Förderbetrag von 101.200,- € an die Selbsthilfegruppen weiterleiten.

Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen

Diese Maßnahme wird durch die Bayerischen Bezirke gefördert.
Bezirk Oberbayern    51.475,- €
Bezirk Oberpfalz            900,- €
Bezirk Mittelfranken            -
Bezirk Niederbayern             -
Bezirk Schwaben            -
Bezirk Unterfranken            -

Fortbildung von Personal in der Rehabilitation und von Maßnahmen für Familien mit Behinderten und Geschwisterkindermaßnahmen

Auch bei dieser Fördermaßnahme können unsere Mitgliedsverbände ihren Antrag bei der LAGS einreichen. Für 2019 wurden 2.305,- € weitergereicht.

Bayerische Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderung

Die LAGS ist zuständige Stelle für die Beantragung von Stiftungsmitteln für den Stiftungszweck II, Selbsthilfe. Der Geschäftsführer der LAGS, Thomas Bannasch, ist Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayerischen Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderung.

Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände

Eine der zentralen Aufgaben der Geschäftsstelle der LAGS ist die Beratung von Mitgliedsorganisationen und Selbsthilfegruppen aus dem Bereich chronisch kranker und behinderter Menschen. Täglich erreichen uns schriftliche, telefonische oder elektronische Anfragen von Selbsthilfeaktiven, betroffenen Menschen oder Institutionen.

Das Spektrum der Anfragen reicht von juristischen Fragestellungen über die Weitervermittlung an Selbsthilfegruppen oder Organisationen bis hin zur Bitte um Unterstützung im Umgang mit den Sozialversicherungsträgern oder bei der Arbeits- und Wohnungssuche.

Einen großen Teil der Beratung nimmt auch die Frage nach der Erschließung von finanziellen Mitteln ein, wie z.B. die staatlichen Fördermittel oder die Erlangung von Stiftungsmitteln. Ein sehr zeitintensives Aufgabenspektrum ist die Beratung bzgl. der Förderung von Selbsthilfe durch die Krankenkassen nach SGB V § 20h.

Außerdem wird unser Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände nach wie vor als Tagungs- und Seminarort von unseren Mitgliedsverbänden rege genutzt. Die LAGS selbst und das Frauennetzwerk benötigen die Räume für eigene Veranstaltungen, Fachtagungen und Arbeitskreise. Unser Konzept eines Zentrums der Bayerischen Behindertenverbände stößt weiterhin auf große Nachfrage. Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie musste der Tagungsbetrieb zunächst erheblich eingeschränkt werden. Unter Einhaltung der unterschiedlichen Infektionsschutzmaßnahmen kann seit Juli 2020 wieder ein eingeschränkter Tagungsbetrieb angeboten werden.

Informationen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.

Ein weiterhin wichtiges Informationsmedium ist unser Informationsdienst. In den LAG-Informationen geben wir unsere Veranstaltungen bekannt, berichten über unsere Aktivitäten als Interessenvertretung von behinderten und chronisch kranken Menschen in Bayern und informieren über ausgewählte Themen aus Sozialpolitik, Recht und der öffentlichen Diskussion. Auch unsere Mitgliedsverbände erhalten die Gelegenheit, eigene Veranstaltungen anzukündigen oder auf Veröffentlichungen hinzuweisen. Daneben erstellen wir auf unserer barrierearmen Homepage aktuelle Informationen zu unseren Aktivitäten.

Ausblick

Gerade Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen haben oftmals eine gewisse Routine bei der Bewältigung von Krisen entwickelt. Diese Fähigkeit, schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigungen zu überstehen und sie auch als Anlass für Weiterentwicklungen zu nutzen, wird als Resilienz bezeichnet. Genau diese Wechselwirkung zwischen Krise auf der einen Seite und der Entwicklung von Problemlösungsstrategien auf der anderen Seite kann durchaus als eine grundsätzliche Triebfeder von Selbsthilfe bezeichnet werden. Persönliche Erfahrungen werden an andere Betroffene weitergegeben und in der Wechselwirkung entsteht ein unglaublich reichhaltiger und wertvoller Erfahrungsschatz in den alle investieren und von dem alle profitieren.

Die Covid-19-Pandemie hat diese Fähigkeit zur Resilienz sicherlich massiv gefordert und trotzdem zeigen sich schon jetzt Entwicklungen die darauf hinweisen, dass das Thema Selbsthilfe bei allen Schwierigkeiten auch positive Aspekte dazugewonnen hat. Gerade die weitreichenden Erfahrungen im Bereich der Digitalisierung, welche wir alle seit Beginn der Pandemie gesammelt haben, sind ein gutes Beispiel dafür, wie sich das Thema Selbsthilfe unter dem Eindruck der Pandemie weiterentwickelt.

Sicher wird uns diese Krise noch weit in das nächste Jahr hinein begleiten und zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch nicht absehbar, welche Konsequenzen wir langfristig dadurch bewältigen müssen. Vor allem treibt uns alle natürlich die Frage um, inwieweit sich diese Krise auch auf die zukünftige Finanzierung von Selbsthilfearbeit auswirken wird. An dieser Stelle muss natürlich erwähnt werden, dass wir glücklicherweise dank der großzügigen Unterstützung durch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales in der Lage sind, unsere Arbeit auf eine sehr fundierte Weise weiterführen zu können, wofür wir uns ausdrücklich bedanken möchten. Trotzdem ist natürlich noch nicht absehbar, welche weitreichenden Auswirkungen in den kommenden Jahren auf das Thema Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen zukommen werden.
Auf jeden Fall sind wir sehr zuversichtlich, dass die Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung durchaus auch gestärkt aus dieser Krise hervorgehen wird.

Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. wird gefördert aus Mitteln des

Logo StMAS

nach oben


Puzzle Hintergrundbild Puzzle Hintergrundbild